Niederschrift
über die 23. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag, den 15.03.2021 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.01 Uhr
Ende der Sitzung 21:45 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Gemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Michael Hoffmann, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten: Christian Schneider, Armin Wagner, Margitta Gaukler West
Unentschuldigt fehlten: -----------
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 11.03.2022.
Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 18.01.2022. Zur Niederschrift über die 22. Sitzung vom 18.01.2022 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 22. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 18.01.2022 genehmigt.

2. Beratung und Beschlussfassung über den Hauungs- und Kulturplan für das
Forstwirtschaftsjahr 2022 Förster Carsten Riegel stellte dem Rat den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 vor. Es sind 125 Festmeter im Hauungsplan eingeplant. Hiervon werden ca. 50% Sammelhieb sein, die durch Windwurf, Käferholz oder anderes zustande kommt. Im Kulturplan sind wie jedes Jahr Kosten für die Wegeunterhaltung, Borkenkäferbekämpfung und die Verkehrssicherung eingeplant.

Wenn alles so läuft wie geplant und die Holzpreise stabil bleiben, wird ein voraussichtliches Minus von ca. 1000€ entstehen. Dieses kann je nach Holzpreis aber mehr oder weniger werden. Nach kurzer Beratung und Fragerunde wurde folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Dem Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2022 wird wie angegeben zugestimmt.
Ergebnis: Einstimmig.

3. Vorberatung Haushalt
Der Vorsitzende verweist auf den im Vorfeld per Email zugeschickten Haushaltsentwurf der Verbandsgemeinde für die Jahre 2022/2023. Es wurden nochmal die Punkte besprochen, die auf jeden Fall eingeplant werden sollten. Kindergartenumbau und Sanierung in Alterkülz: 52.700€ in 2022 und 37.000€ in 2023 Feldwegesanierung: 24.000€ davon jeweils die 50% in 2022 und 2023 Streuobstwiese: 2500€
Neugestaltung Friedhofswege: 3000€ für 2023 Abriss/ Umbau Dach der Treppenanlage am Gemeindehaus: 7600€ Ankauf von Grundstücken für das geplante Neubaugebiet: 100.000€
Durch die geplanten Mehrkosten für die Sanierung des Kindergartens in Alterkülz und die
Kosten für die Ankäufe der Grundstücke für das geplante Neubaugebiet wird in 2022 ein
Minus im Haushalt entstehen. In 2023 soll wieder ein kleines Plus gemacht werden.
In der nächsten Sitzung wird Frau Jungbluth von der Verbandsgemeinde den Haushaltsplan genau vorstellen und dann wird ein Beschluss gefasst.
Es wurde kein Beschluss gefasst!

4. Streuobstwiese
In diesem Jahr ist es geplant, auf den alten Sportplatz, eine Streuobstwiese zu machen.
Dieses Vorhaben wird von der Raiffeisenbank in Kastellaun finanziell unterstützt mit 1500€. Die Streuobstwiese ist bereits bei der Kreisverwaltung in allen Plänen eingezeichnet und freigegeben worden mit einigen Auflagen die zu erfüllen sind.
Es muss einiges an Material, Pflanzen, Pfähle, Verbissschutz usw., gekauft werden, bevor die Pflanzaktion durchgeführt werden kann. Hier wurde bereits das meiste von Werner Berg besorgt und bestellt. Die vorläufigen Kosten belaufen sich auf ca. 2500€.
Daher wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Ortsgemeinde übernimmt die anfallenden Kosten von 2500€ für die benötigten Materialien.
Ergebnis: Einstimmig.

5. Kindergarten
Der Vorsitzende bringt den Rat auf den neuesten Stand was die Sachlage Kindergarten
angeht. Der bestellt Bauwagen für die vorgesehene Waldgruppe ist endlich angekommen und abgeladen worden. Geplant war ursprünglich diese am Sportplatz Alterkülz, neben die Grillhütte zu stellen. Hierzu gab es jedoch Einwände von Ratsmitgliedern aus Alterkülz. Sie geben zu bedenken, dass die Grillhütte weiterhin vermietet wird und somit die Gefahr besteht, dass bei Feiern etwas am Bauwagen beschädigt werden könnte. Es gab deswegen den Vorschlag, den Bauwagen nach Michelbach an das alte Wasserhäuschen zu stellen. Dieser Bereich ist eingezäunt und etwas ruhiger gelegen. Zurzeit wird dieser Standort geprüft. Solange noch nicht das nötige Personal da ist, ist dies auch nicht weiter schlimm. Eine offene Stelle wurde neu besetzt und die Verträge hierfür sind in Bearbeitung. Für eine weitere offene Stelle gibt es zurzeit einen Bewerber/in. Die Bedarfsplanung der Kreisverwaltung sieht vor, dass 110 Plätze für die Kita benötigt werden. 65 Plätze hat die Kita zurzeit und 20 könnten in der Waldgruppe unterkommen. Wären weiterhin 25 Plätze, die nicht zur Verfügung stehen. Laut Elternbeirat reichen die jetzt vorhandenen Plätze inklusive der Waldgruppe bis Januar
2023 aus. Danach müssen zwingend neue Plätze geschaffen werden, um den Bedarf decken zu können. Hierzu ist geplant, das alte Raiffeisenlager umzubauen. Allerdings nur in einem überschaubaren Rahmen. Es soll nur der vordere Teil, alter Kassenbereich, umgebaut werden. Hierzu soll neu gestrichen werden, neue Möbel angeschafft werden und die Toilette muss kindgerecht umgebaut werden. Veranschlagt sind hierfür ca. 70.000€ die vom Zweckverband getragen werden müssen. So könnte dort eine weitere Gruppe mit 20 Plätzen entstehen, bis es eine neue Lösung gibt. Weiterhin informierte der Vorsitzende, dass die Sanierung des Kindergartengebäudes jetzt auch ausgeschrieben ist und die auszuführenden Arbeiten in der Sommerruhe durchgeführt werden sollen/müssen. Diese Kosten werden sich ebenfalls auf ca. 70.000€ belaufen, wobei
nur ca. 6000€ von den Ortsgemeinden getragen werden müssen, da der Rest gefördert wird. Es gibt allerdings einige Arbeiten, die noch zusätzlich anfallen und nicht gefördert werden. Diese will der Elternbeirat selbst in die Hand nehmen und ausführen. Hierzu sind freiwillige Helfer immer willkommen und können sich an den Elternbeirat wenden.
Außerdem müssen die Decken im Gebäude erneuert werden. Hier ist die Dämmung unter den Akustikdecken marode und die gespannte Folie als Rieselschutz bekommt Löcher. Nun rieselt es nach und nach mehr aus der Decke. Dies wurde ebenfalls bemängelt und soll an einen Handwerker vergeben werden. Diese zusätzlichen Kosten kann bislang keiner abschätzen. Deswegen wird folgender Beschluss gefasst:
Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Hasselbach beteiligt sich an den zusätzlich entstehenden Kosten, die über den Kostenschlüssel des Zweckverbandes aufgeteilt werden.
Ergebnis: Einstimmig.
Der Vorsitzende informierte weiterhin, dass eine neue Spielmatte in der Sporthalle im
Kindergarten angeschafft werden muss. Diese kostet rund 800€. Als letzten Punkt wurde
noch informiert das die Garderobenanlage des Kindergartens bemängelt wurde und auch erneuert werden muss. Hier liegt das günstigste Angebot bei 6971,20€.
Diese Kosten müssen ebenso vom Zweckverband getragen werden.
Beschlussvorschlag: Die Ortsgemeinde Hasselbach beteiligt sich an der Anschaffung der geplanten Garderobe. Die Kosten hierfür werden über den Kostenschlüssel des
Zweckverbandes aufgeteilt.
Ergebnis: Einstimmig.
Eine weitere Information vom Vorsitzenden war, dass es Überlegungen gibt, die
Öffnungszeiten des Kindergartens anzupassen, wenn nicht ausreichend Personal gefunden wird. Hier gäbe es die Möglichkeit die Betreuung bis max. 14 Uhr zu begrenzen und somit mit dem vorhandenen Personal auszukommen. Dazu kommt es aber nur, wenn kein Personal mehr gefunden wird. Gesetzlich ist die Kita verpflichtet 7 Stunden am Tag eine Betreuung zu gewährleisten und damit bis 14 Uhr. Zurzeit wird eine Betreuung bis 16 Uhr angeboten, welche aber nur von wenigen Kindern genutzt wird. Allerdings ist man gewillt diese auch weiterhin anbieten zu können! Eine weitere Neuerung gibt es in Bezug auf den Kita-Beirat. Dieser setzt sich neuerdings wie folgt zusammen: 2 Vertreter des Trägers
2 Vertreter des Elternbeirats
2 Vertreter der Leitung
1 Vertreter der Kinder
Wobei 50% des Stimmrechts beim Träger liegt.
Der letzte Punkt den der Vorsitzende vorbrachte, war das Michelbach gerne die
Zweckvereinbarung ändern möchte. Der Vorschlag von Michelbach wäre es, bei Investitionen die Aufteilung der Kosten in den Gemeinden zu ändern. Es soll aufgeteilt werden in 50% der Wirtschaftskraft und 50% durch die Einwohnerzahl.
Bisher ist die Aufteilung 50% durch die Wirtschaftskraft und 50% durch die Anzahl der Kinder, die gerade im Kindergarten sind. Michelbach möchte somit starke Schwankungen der Kinder in den Dörfern etwas ausgleichen, da die Einwohnerzahl recht stabil bleibt.
Hierzu wurde kein Beschluss gefasst.

6. Nature One
Der Vorsitzende informierte den Rat, dass die Planungen der Nature One 2022 weiterhin im vollen Umfang laufen und mit einer „normalen“ Veranstaltung gerechnet wird. Die Verträge laufen weitere 2 Jahre, dann wird neu entschieden, wie es weiter geht.
Sollte es ein großes und sehr rentables Festival 2022 geben, ist I-Motion bereit, eine Spende für die Gemeinde als Zusatzzahlung zu leisten. Nach Vertragsvorlage folgt ein Beschluss im Gemeinderat.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

7. Rahmenvereinbarung Straßeninstandsetzung in der Verbandsgemeinde Kastellaun-
Ermächtigung von Bürgermeister Keimer zur Auftragserteilung. Die Stadt Kastellaun hat beschlossen, dass zukünftige Arbeiten, die die Straßeninstandsetzung in der
Verbandsgemeinde betreffen, nicht mehr durch den Bauhof durchgeführt werden sollen. Dieser wird zukünftig nur noch für die Stadt Kastellaun zuständig sein. Damit Straßeninstandsetzungen in der Verbandsgemeinde zukünftig durchgeführt werden können, hat die Verbandsgemeinde eine Ausschreibung gemacht, bei der ein Generalunternehmen dann alle Arbeiten in der Verbandsgemeinde durchführen wird.
Beschlussvorschlag: Die Ortsgemeinde Hasselbach stimmt der Rahmenvereinbarung zur Straßeninstandsetzung in der Verbandsgemeinde Kastellaun zu und ermächtigt Bürgermeister Christian Keimer zur Auftragserteilung.
Ergebnis: Einstimmig.

8. Mitteilungen und Anfragen
Vergangene Woche war ein Termin mit Herrn Link und Christian Schneider wegen der Dachanlage vom Treppenaufgang des Gemeindehauses. Hier wurde festgelegt, wie es weiter gehen soll. Der obere Teil des Daches bleibt erhalten und wird mit eine Stahlkonstruktion neu abgestützt, sowie die Eindeckung erneuert. Die unteren Teile werden komplett abgerissen. Am 16.03.2022 soll ein weiterer Termin mit Herrn Heuser wegen der geplanten Photovoltaikanlage stattfinden. Es geht um das weitere Vorgehen und wie weit der Bauantrag fortgeschritten ist. Sobald es hier Neuigkeiten gibt, wird der Vorsitzender darüber informieren. Am 17.03.2022 findet der Termin der Kreisverwaltung zur Erhebung der Einsprüche gegen die Windkraftanlage im Gemeindehaus in Hasselbach statt. Beginn: 15.00 Uhr. Der Veranstalter ist die Kreisverwaltung. Die Gemeinde stellt nur die Räumlichkeiten. Lena Keller hat bei Michael Hoffmann angefragt, wie es mit dem Jugendraum zukünftig weiter geht. Sie nutzt diesen seit einigen Monaten, um sich mit Freunden zu treffen. Der Raum wurde offiziell an die Feuerwehr übergeben, mit der Option, wenn wieder genügend Jugend im Dorf ist, diesen dann wieder abzugeben und als Jugendraum zu nutzen. Lena hat angefragt, ob die Gemeinde Geld zur Verfügung stellen würde, um den Raum etwas zu renovieren oder zu verändern.
Nach kurzer Beratung wurde sich darauf verständigt, dass die Gemeinde grundsätzlich bereit ist hier etwas zu investieren, allerdings nur, wenn sich mehrere Verantwortliche finden, die sich der Sache annahmen und alles selbst organisieren. Auch die Renovierung müsste durch die Jugendlichen durchgeführt werden.
Es soll eine Sitzung geben, für die alle interessierten Jugendlichen eingeladen werden, um zu schauen wie das Interesse ist und ob sich genügend Jugendliche finden, die das Thema Jugendraum angehen möchten. Die Glocke wird demnächst gewartet, die Fa. hat sich gemeldet und wird die Wartung durchführen, sobald das Wetter etwas wärmer und es trocken ist.
Es wurde kein Beschluss gefasst.