Niederschrift

 

über die 11. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 15.09.2020 im Gemeindehaus Hasselbach

 

Beginn der Sitzung 20.04 Uhr
Ende der Sitzung 22.15 Uhr

 

An der Sitzung haben teilgenommen:

 

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider, Michael Hoffmann

 

Entschuldigt fehlten: Margitta Gaukler West, Carsten Berg,

 

Unentschuldigt fehlten: ----------

 

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 11.09.2020

 

Der Vorsitzende bat den Rat um Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt

 

2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen, Baumschnitt der Weide am Brandweiher und Sofort- Maßnahmen nach dem erstellten Baumkataster der Gemeinde Hasselbach. Die anderen Tagungsordnungspunkte rücken entsprechend nach unten.

 

Es gab keine Einwände seitens des Rats.

 

Öffentlicher Teil:

 

1. Genehmigung der Niederschrift über die 10.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom Dienstag 04.08.2020

 

Zur Niederschrift über die 10. Sitzung vom 04.08.2020 gab es keine Einwände.

 

Damit ist die Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 04.08.2020 genehmigt

 

2. Bekanntgabe von Eilentscheidungen, Baumschnitt der Weide am Brandweiher und Sofort- Maßnahmen nach dem erstellten Baumkataster der Gemeinde Hasselbach.

 

Nach Erstellung des Baumkatasters für die Gemeinde Hasselbach durch Fa. Magnus Falk mussten Sofortmaßnahmen durchgeführt werden. Die Weide am Brandweiher wird zurückgeschnitten. Angebot von Herrn Falk 1508,08 Euro und entasten von Totholz in anderen Bäumen der Gemeinde z.B. am Kriegerdenkmal. Angebot von Herrn Falk 1276,00 Euro. Nach Ausführung und Erläuterung durch den Vorsitzenden gab es keine Einwände durch den Rat.

 

Beschluss: - einstimmig -

 

 

3. Baumkataster

 

3.1. Aktueller Sachstand – Übersicht der notwendigen Maßnahmen.

 

Die Sofortmaßnahmen wurden von der Fa. Falk durchgeführt. Die Nebenarbeiten wie Entfernung von Stamm und Stocktrieben sollen nach Beratung durch den Gemeindearbeiter durchgeführt werden. Es wird eine Liste der notwendigen Arbeiten erstellt.

 

Beschluss: - einstimmig -

 

3.2 Bekanntgabe einer Eilentscheidung zur umgehenden Umsetzung der Maßnahmen, die den Status sofort haben

 

- entfällt, siehe TOP 2 -

 

4. Beratung und Beschlussfassung über die neue Hundesteuersatzung.

 

In der Anlage der Einladung, zur 11. Sitzung des Gemeinderats war eine neue Hundesteuersatzung als Vorschlag für die Gemeinde Hasselbach enthalten. Nach eingehender Beratung wurde diesem Vorschlag zugestimmt.

 

Beschluss: - einstimmig -

 

5. Gemeindehaus.

 

Nach den Besichtigungen im Zusammenhang mit der Auslagerung einer Kindergartengruppe des Kindergartens Springmäuse Alterkülz durch verschiedene Institutionen, sind Mängel aufgefallen, die behoben werden müssen. – Der Wasserhahn am Spülbecken in der Küche muss ausgetauscht werden. - Es fehlen Rauchmelder, sechs Stück müssen installiert werden. - Drei Spender mit Desinfektionsmittel sollten installiert werden. - Die Wanduhr im Großen Saal ist defekt, diese sollte ausgetauscht werden. – An der Gießwasserzapfstelle hinter dem Gemeindehaus, soll eine Wasserprobe erstellt werden, um die Qualität des Wassers fest zu stellen. Ein Schild „Kein Trinkwasser“ muss angebracht werden. Der Vorsitzende rechnet mit Kosten von ca. 800,- Euro für diese Maßnahmen. Nach Beratung mit dem Rat wurde der Vorsitzende beauftragt die Maßnahmen in die Wege zu leiten.

 

Beschluss: - einstimmig -

 

6. Mitteilungen und Anfragen.

 

Der Statiker für den Treppenaufgang soll noch mal kontaktiert werden.

 

Termin des Arbeitseinsatzes für die Gemeinde am 26.09.2020

 

Weihnachtsbaum stellen am 28.11.2020

 

Der Termin für den Gemeindetag Ende Januar 2021 bleibt wegen Covid 19 offen

 

Der Pächter des Brandweihers soll erneut angemahnt werden um die Anlage Instand zu halten und zu räumen, da die Pacht zum 31.12.2020 ausläuft.

 

 

4. Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende informiert den Rat, dass er Angebote zur punktuellen Instandsetzung des Feld-/Waldwegs zwischen der Kreisstraße Hasselbach-Wüschheim in Richtung Hundheim, oberhalb der Photovoltaik Anlage, einholt. Zusätzlich wird im Waldbereich der Weg durch die Firma Marco Wagner aus Reich freigeschnitten.

Der Internetanschluss für das Gemeindehaus ist fertig und kann nun bei den Sitzungen und Vermietungen genutzt werden.

 

Der Kanaldeckel in Höhe des Anwesens von Kamen macht beim Überfahren störende Klappergeräusche die abgestellt werden sollen.