Niederschrift 

über die 14. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach

am Dienstag den 16.02.2021 im Gemeindehaus Hasselbach 

Beginn der Sitzung 20.00 Uhr

Ende der Sitzung 22.10 Uhr

An der Sitzung haben teilgenommen:

Ortsbürgermeister Sascha Eisinger

sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider, Michael Hoffmann, Margitta Gaukler West, Carsten Berg,

Entschuldigt fehlten:--------

Unentschuldigt fehlten: ----------

 

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 12.02.2021

 

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 13.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom Dienstag 15.12.2020

 

Zur Niederschrift über die 13. Sitzung vom 15.12.2020 gab es keine Einwände.

Damit ist die Niederschrift über die 13. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 

15.12.2020 genehmigt

 

2. Kindergarten

Der Vorsitzende informiert den Rat über den Sachstand, bezüglich der Renovierungsarbeiten – Umbau und Erweiterung des Kindergartens in Alterkülz oder einen Neubau auf grüner Wiese in voraussichtlich Michelbach. Nach Beratung spricht sich der Rat für einen Neubau aus.

 

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beauftragt den Vorsitzenden über einen Neubau des 

Kindergartens „Springmäuse Alterkülz“ mit dem Beirat und betroffenen Ortsgemeinden zu 

verhandeln.

 

Ergebnis: - einstimmig -

 

3. Alter Sportplatz – Streuobstwiese.

Auf dem ehemaligen Sportplatz soll eine Streuobstwiese, mit hochstämmigen Obstbäumen, 

angelegt werden. Sorten und Anzahl der Bäume soll festgelegt werden. Bei der Raiffeisen Bank Kastellaun soll ein Antrag auf Zuschuss gestellt werden, dieser kann bis zu 1500,- Euro betragen.  An der Umsetzung wird gearbeitet und beraten.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

4.Friedhof

Auf dem Friedhof müssen die Wege saniert werden, diese haben sich teilweise gesetzt, der Zuweg zur Urnenwand soll ebenfalls befestigt werden. Nach Beratung und zur besseren 

Beurteilung, wurde ein Ortstermin am 10.04.2021 vereinbart.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

5. Spielplatz.

Auf dem Spielplatz fehlt eine Schaukel für Kleinkinder mit Schaukelkorb, die Anschaffung liegt bei ca. 1200,- Euro. Aufstellmöglichkeit wäre im vorderen Bereich. Für die Schaukel wird ein Zuschuss Antrag bei der RWE gestellt. Desweiteren gibt es nasse Bereiche auf dem Spielplatz, dort müssten eventuell Drainagen verlegt werden. Auch der Spielplatz soll am 10.04.2021 besichtigt werden.

Es wurde kein Beschluss gefasst.

 

6. Versammlungsstätten in der Verbandsgemeinde Kastellaun – Begrenzung der 

Besucherzahl in der Gemeinde Hasselbach Beschlussvorschlag: Die Besucherzahl im Gemeindehaus Hasselbach wird auf maximal 200 Personen begrenzt. Im Mietvertrag wir eine entsprechende Formulierung aufgenommen. Es wird ebenfalls darauf hingewiesen, dass diese Einschränkung einzuhalten ist und die Haftung bei nicht Einhaltung uneingeschränkt auf den Mieter/ Veranstalter übergeht. 

Ergebnis: - einstimmig –

 

7. Mitteilungen und Anfragen.

Der Vorsitzende unterrichtet den Rat, der Treppenaufgang zum Gemeindehaus wurde erneut vom Statiker Herrn Link besichtigt, dieser macht jetzt eine Berechnung und einen Plan. 

 

Die Einteilung der Wahlhelfer für die Landtagswahl am 14.03.2021 wurde durchgeführt. 

 

Die Jagdgenossenschaftssitzung wird seitens der VG vorbereitet. 

 

Für den Winterdienst im nächsten Winter soll überlegt werden einen Handstreuwagen 

anzuschaffen. 

 

Die Obstbäume am Feldweg hinter der Ortslage sind teilweise über den Feldweg gewachsen. 

 

Die Anlieger werden gebeten die Obstbäume zurückzuschneiden. 

 

Der Knopf zur Betätigung der Feuerwehrsirene soll ach innen in den Feuerwehrraum verlegt werden oder ganz entfernt werden. Eine Bekanntmachung im Mitteilungsblatt soll die Bürger informieren, dass im Notfall die 112 oder 110 angerufen werden muss. 

Über die alte Wasserversorgung – Quelle, Hochbehälter und Leitungsführung werden 

Informationen bei Rolf Prinz und Friedel Bast eingeholt. 

 

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.