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Niederschrift  
über die 21. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 16.11.2021 im Gemeindehaus Hasselbach  
Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 22.01 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider, Michael Hoffman, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten:  Margitta Gaukler West,
  Unentschuldigt fehlten: ----------

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 12.11.2021

Öffentlicher Teil:
1. Genehmigung der Niederschrift über die 20.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom  Dienstag 05.10.2021
Zur Niederschrift über die 20. Sitzung vom 05.10.2021 gab es keine Einwände.
Damit ist die Niederschrift über die 20. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom
05.10.2021 genehmigt.

2. Weihnachtsbaum stellen
Der Termin zum Aufstellen des Weihnachtsbaumes findet am Samstag den 27.11.2021 statt. Der Baum wird am Freitag den 26.11.2021 in Kastellaun geholt. Das Schmücken des Weihnachtsbaums findet nach dem Aufstellen ohne direkte Beteiligung der Bürger statt.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

3. Wahlen Jan 2022
Am 16.01.2022 finden die Wahlen zum Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreis und zum VG-
Bürgermeister Kastellaun statt. Eine eventuelle Stichwahl ist für den 30.01.2022 vorgesehen. Es wurde ein Wahlvorstand gebildet.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

4. Antrag auf Zuschuss für den Nickolaus.
Für die Kinder Nikolausfeier bitten die Organisatoren um einen Zuschuss der Gemeinde. Es sind ca. 24 Kinder angemeldet. Seite 2 von 3

Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Kosten für die Präsente zu übernehmen
Ca. 7,00 Euro pro Kind.
Ergebnis: Einstimmig.

5. Jahresrechnung 2018
Gemäß §§ 108 FF. Gemeindeordnung ist der Jahresabschluss durch den
Rechnungsprüfungsausschuss oder durch den Gemeinderat zu prüfen und einen Bericht zu erstellen. Der Jahresabschluss 2018 wurde am 29.09.2021 durch den
Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

5.1 Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.
 Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss Herrn Christian Schneider erläuterte die Rechungsprüfung 2018. Der Rechnungsprüfungsausschuss legte fest, dass er sich lediglich auf eine stichprobenartige Überprüfung beschränken kann. Der Jahresbericht 2018 lag den Ratsmitgliedern in Schriftform vor.

5.2 Beschluss über die Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse

5.3 Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

5.4 Entlastung des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten
Beschlussvorschlag: Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Jahresrechnung 2018 in öffentlicher Ratssitzung festzustellen und zu beschließen und hierbei den über-und außerplanmäßigen Ausgaben – soweit noch nicht geschehen – zuzustimmen.
Weiterhin wird Empfohlen, dem Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der
Verbandsgemeinde sowie deren vertretenden Beigeordneten gem. §114 Abs. 1 GemO
Entlastung zu erteilen.  
Ergebnis: Einstimmig.

6. Mitteilungen und Anfragen.
Der Vorsitzende unterrichtet den Rat, dass bei der letzten Bürgermeisterbesprechung das
Thema Hochwasserlage bei Starkregen erörtert wurde. Für die VG bestehe eine gemäßigte Gefahr. Die VG Kastellaun beauftragt einen Gutachter für die einzelnen Gemeinden. Die Waldgruppe des Kindergarten Alterkülz konnte noch nicht an den Start gehen, da noch Personal fehlt.

Für den Doppelhaushalt 2022 und 2023 sollen die Ratsmitglieder sich Gedanken machen, was an Projekten in diesen aufgenommen werden sollen.

Der Glasfaserausbau wird vorangetrieben. Ausschreibungen durch die VG Kastellaun finden Anfang nächsten Jahres statt. 

Feldweg oberhalb der Photovoltaikanlage muss instandgesetzt werden, eine Ausschreibung findet durch die VG Kastellaun satt. Reinigung der Straßenabläufe findet im nächsten Frühjahr satt.  

Es wurde kein Beschluss gefasst.