Seite 1 von 3
Niederschrift  
über die 19. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 17.08.2021 im Gemeindehaus Hasselbach  
Beginn der Sitzung 20.00 Uhr
Ende der Sitzung 22.20 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Margitta Gaukler West, Carsten Berg,
Entschuldigt fehlten:  Christian Schneider, Michael Hoffmann,

  Unentschuldigt fehlten: ----------

Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 13.08.2021
Eingeladen war Herr Förster Carsten Riegel – Revierleiter   

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 18.Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom  Dienstag 15.06.2021
Zur Niederschrift über die 18. Sitzung vom 15.06.2021 gab es keine Einwände.
Damit ist die Niederschrift über die 18. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom
15.06.2021 genehmigt.

2. Gemeindewald
Der Revierleiter Herr Riegel informierte den Rat über den Zustand des Gemeindewaldes. Die Trockenheit in den vergangenen Jahren, bedingt durch den Klimawandel, hat dem Wald sehr zugesetzt. Die Baumarten werden sich ändern. Die frei gewordenen Flächen, durch Windfall Käferholz und Rodung, sollen sich durch Naturverjüngung selbst erholen. Herr Riegel informierte den Rat auch über Fördermöglichkeiten.

2.1 Sonderpackt Wald – Förderung einer Naturnahen Waldbewirtschaftung

Ziel der Förderung ist die Entwicklung stabiler, standortangepasster Wälder unter
Berücksichtigung der ökologischen und ökonomischen Leistungsfähigkeit sowie des
Klimawandels. Der Waldumbau ist im Rahmen der Wiederaufforstung nach
Schadereignissen und im Rahmen des Voranbaus förderfähig.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat Hasselbach beschließt, sich dem Förderprogramm Sonderpacht Wald – Naturnahe Waldbewirtschaftung, anzuschließen. Seite 2 von 3 Ergebnis: Einstimmig.

2.2 Wechsel der Besteuerungsart der kommunalen Wald Bewirtschaftung.
Wechsel der Besteuerungsart in der kommunalen Wald Bewirtschaftung von Pauschalbesteuerung zu Wechselbesteuerung.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat Hasselbach stimmt dem Wechsel der Besteuerungsart von Pauschalbesteuerung zu Wechselbesteuerung zu.  
Ergebnis: Einstimmig.

3. Kindergarten
Der Vorsitzende informiert den Rat über den Sachstand Renovierung des Kindergartens in Alterkülz und Planung Neubau des Kindergartens auf grüner Wiese in Michelbach oder Külz. Die Trennung des Kindergartenbezirks, Alterkülz trennt sich von den Gemeinden, Hasselbach, Michelbach, Neuerkirch und Külz. Die Trennung wird vollzogen, wenn der Neubau fertig ist. Die neu einzurichtende Waldgruppe soll zum 01.10.2021 an den Start gehen, vorerst in den Grillhütte am Sportplatz Alterkülz bis der neue Bauwagen eintrifft.  
Es wurde kein Beschlussgefasst.

4. Solidarpakt Windenergie
Den Ratsmitgliedern lag die Vereinbarung über die gemeinsame Realisierung eines Solidarpackt Windenergie, zwischen der Gemeinde Bell und Hasselbach und dem Land Rheinland – Pfalz, vertreten durch das Forstamt Kastellaun, vor Nach Beratung und Abwägung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Die Gemeinde Hasselbach stimmt Realisierung eines Solidarpackt
Windenergie, zwischen der Gemeinde Bell und Hasselbach und dem Land Rheinland – Pfalz vertreten durch das Forstamt Kastellaun zu.
Ergebnis: Einstimmig.

5. Projekt Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis - Aufgabenübernahme durch die
Verbandsgemeinde Kastellaun gemäß § 67 Abs. 4 GemO Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Kastellaun gemäß § 67 Abs. 4 GemO Sachverhalt:

Die flächendeckende Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, mehr Beschäftigung und die Beibehaltung der Attraktivität des gesamten Kreisgebiets, z. B. bei der Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen, bei der Vermarktung und Werterhaltung von Immobilien und der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Um den Ausbau einer leistungsfähigen Gigabit-Versorgung voranzutreiben, hat die Bundesregierung in der Digitalen Agenda für Deutschland das Ziel ausgerufen, bis zum Jahr 2025
flächendeckende zukunftsfeste Gigabitnetze aufzubauen, also Geschwindigkeiten im Gbit/s-Bereich im Down- und im Upload. Mit den Förderungen von Bund und Land Rheinland-Pfalz kann insgesamt eine Förderquote in Höhe von 90 % erzielt werden. Der Kreistag hat zudem beschlossen, dass der Seite 3 von 3
verbleibende Eigenanteil vom Landkreis übernommen wird, so dass Beschlüsse der Städte und Ortsgemeinden zur finanziellen Beteiligung nicht erforderlich werden.
Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag:
1.  Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Hasselbach begrüßt das Vorhaben des Landkreises, die Breitbandinfrastruktur im Landkreis hin zu einem Gigabitnetz zu ertüchtigen und stimmt der Übernahme der Aufgabe „Breitbandversorgung“ durch die Verbandsgemeinde Katellaun nach § 67 Abs. 4 GemO zu.
2.  Die Ortsgemeinde Hasselbach erklärt sich damit einverstanden, dass die Einzelheiten des Gigabit-Ausbaus in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Rhein-Hunsrück-Kreis und den Verbandsgemeinden sowie der Stadt Boppard geregelt werden.
Ergebnis: Einstimmig.  
 
6. Spende für die Flutopfer.

Der Vorsitzende informierte den Rat über einen Spendenaufruf für die Flutopfer im Ahrtal und ob die Gemeinde Hasselbach einen Betrag –x- Spenden Sollte. Nach Beratung wurde entschieden nicht von der Gemeinde zu Spenden.
Es kein Beschluss gefasst.  

7. Mitteilung und Anfragen.
Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat, dass bis zum Jahresende die Gelbetonne für Plastikmüll im Kreis an alle Haushalte verteilt wird. Die ersten Leerungen finden dann im Jan. 2022 statt.

Die Gemeinde Glocke auf dem Gemeindehaus muss gewartet werden, es muss aber noch eine Fa. gefunden werden die diese Arbeit durchführen kann.

Der Vorsitzende informierte über die Bundestagswahl am 26.092021 und die Einteilung der Wahlhelfer.

Aus der Zuschauerrunde wurde dem Vorsitzenden eine Unterschriftensammlung gegen das geplante Windrad der Gemeinde Hasselbach übergeben. Anschließend gab es eine offene Diskussion über für und wieder des geplanten Windrades der Gemeinde Hasselbach.

Es kein Beschluss gefasst.