Niederschrift
über die 26. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach
am Dienstag den 20.09.2022 im Gemeindehaus Hasselbach
Beginn der Sitzung 20.04 Uhr
Ende der Sitzung 22.13 Uhr
An der Sitzung haben teilgenommen:
Ortsbürgermeister Sascha Eisinger
sowie die Ortsgemeinderatsmitglieder Johannes Adamus, Armin Wagner, Christian Schneider,
Michael Hoffman, Carsten Berg
Entschuldigt fehlten: Margitta Gaukler West
Unentschuldigt fehlten: ----------
Zu Gast: VG Bürgermeister Christian Keimer im Nichtöffenlichen Teil
Der Vorsitzende stellte vor Eintritt der Tagesordnung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Der Hinweis auf die Sitzung erfolgte im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde vom 16.09.2022.
Der Vorsitzende bat um Erweiterung der Tagesordnung:
Top 7. Beschaffung von Heizöl für das Gemeindehaus.
Es gab keine Einwände seitens des Rates.

Öffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom Dienstag 19.07.2022 Zur Niederschrift über die 25. Sitzung vom 19.07.2022 gab es keine Einwände. Damit ist die Niederschrift über die 25. Sitzung des Ortsgemeinderates Hasselbach vom 19.07.2022 genehmigt.

2. Energieeinsparung in der Gemeinde
Es wurden zwei Punkte zur Energieeinsparung vorgeschlagen, die Grundtemperatur der Heizung im Gemeindehaus zu senken und die Straßenbeleuchtung in der Nacht von 23 bis 5 Uhr auszuschalten.
Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die Grundtemperatur der Heizung im
Gemeindehaus zu senken und die Straßenbeleuchtung von 23 Uhr bis 5 Uhr auszuschalten.
Ergebnis: Einstimmig.26. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach

3.Beratung und Beschlussfassung Verkehrsberuhigung am Spielplatz.
Es sollen zur Verkehrsberuhigung zwei Poller auf dem Feldweg hinter dem Spielplatz, dort wo jetzt schon zur Verkehrsberuhigung die Teller auf dem Weg sind, aufgestellt werden. Damit keine Fahrzeuge mehr durchfahren können. Zusätzlich die entsprechende Beschilderung. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt den Feldweg hinter dem Spielplatz mit zwei Poller und mit entsprechender Beschilderung zur Sackgasse zu machen, und keine Durchfahrt mehr zu ermöglichen.
Ergebnis: Einstimmig.

4. Arbeitseinsatz Gemeindehecken.
Der alljährliche Arbeitseinsatz am den Gemeinde Hecken, am Friedhof und am Gemeindehaus, soll am Samstag den 15.10.2022 durchgeführt werden.
Es wurde kein Beschluss gefasst.

5. Flächennutzungsplan / Neubaugebiet.
Im Süden der Ortsgemeinde Hasselbach soll eine 1,5 ha große Wohnbaufläche neu ausgewiesen werden. Gleichzeitig soll die Rücknahme einer Wohnbaufläche von 0,9 ha im Norden erfolgen. Gegen die im Süden liegende Fläche gab es Einwänden der unteren Wasserbehörde und Landwirtschaftskammer RLP. Und die gesamte Wohnbaufläche in der Fortschreibung des Flächennutzungsplans der VG Kastellaun ist zu groß. Jede Gemeinde soll Wohnbaufläche einsparen.
Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die Rücknahme der Wohnbaufläche von 0,9 ha im Norden der Gemeinde und die angedachte Wohnbaufläche von 1,5 ha im Süden der Gemeinde nicht weiterzuverfolgen. Die im Osten am Ortsrand gelegene Fläche, am „Dudert“, mit ca. 1,1ha (Flur 3 5/14 und 4/2 in Teilflächen) soll in die Fortschreibung des Flächennutzungsplans aufgenommen werden.
Ergebnis: Einstimmig.

6. Friedhof – Abräumen von Gräbern.
In den beiden hinteren Reihen der normalen Gräber ist die Liegezeit abgelaufen. Von einigen Angehörigen der Gräber kam der Wunsch, die Gräber abzuräumen. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst.
Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, die beiden hinteren Reihen abzuräumen – zu beseitigen.
Ergebnis: Einstimmig.26. Sitzung (KW 2019-2024) des Ortsgemeinderates Hasselbach

7. Beschaffung von Heizöl für das Gemeindehaus.
Der Vorsitzende schlägt vor, die Heizöltanks voll zu füllen. Im Zusammenhang der Energiekrise solle man Vorsorge für den kommenden Winter treffen, um in Notlagen das Gemeindehaus heizen zu können. Es sind noch ca. 1500 Liter in den Tanks und es können ca. 5000 Liter getankt werden. Nach Beratung wurde folgender Beschluss gefasst. Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt die Heizöltanks voll zu füllen, ca. 5000 Liter zum Preis von ca. 1,25 Euro + MwSt. (Bestellpreis Tagespreis bei Bestellung)
Ergebnis: Einstimmig.

8. Mitteilungen und Anfragen.
Der Vorsitzende informiert den Rat, dass Vodafones und Westenergie in einer Kooperation den Glasfaser Breitband Ausbau im Rhein Hunsrück Kreis, auf eigene Kosten in den Ortschaften, bis Ende 2026 ausführen wollen. Die Gemeinde Hasselbach liegt in der ersten Ausbauphase, die 2023 und 2024 durchgeführt wird. Wer mit Vodafone einen Vorvertrag bis Ende Februar abschließt, bekommt auch den Hausanschluss kostenfrei.
An der Bilderwand im Gemeindehaus möchte ein ehemaliger Bürger sein Bild entfernt haben.
Die Neuanpflanzung der Streuobstwiese am alten Sportplatz soll am 05.11.2022 durchgeführt werden.
Es sollen Angebote eingeholt werden über einen Akku Freischneider.